Über HT4U.net | Newsletter & Service | Weblinks   RSS Feed
 Style: 1024  |  1280
 
  Nachrichten
Top News: sieben Tage | 30 Tage

 Meinungsfreiheit siegt in den USA gegen Kinderschutz

Recht | 23.07.2008, 17:31
Seit zehn Jahren wird nun schon diskutiert welches dieser beiden hohen Güter den Vorrang erhält. Mit Kinderschutz ist der "Child Online Protection Act" (COPA) gemeint, welcher eine starke Zensur des Internetangebots vorsieht, um so die Kinder vor allem vor pornographischen Inhalten zu schützen. Doch das amerikanische Bundesberufungsgericht hat diese Zensur als verfassungswidrig eingestuft und damit das vorinstanzlichen Urteile erneut bestätigt.

Nach den schwammigen Regelungen des COPA, welche im Jahre 1998 von Bill Clinton ins Leben gerufen wurden, müssen alle Seiten entweder kindgerechte Inhalte veröffentlichen oder einen entsprechenden Jugend-Filter einrichten. Die Gegner sehen darin einen verfassungswidrigen Eingriff in die Meinungsfreiheit sowie eine Ungleichbehandlung, schließlich sind solche Regelungen für andere Medien nicht einmal im Ansatz vorgesehen. Aus diesem Grund wurde bereits bei Erlass des COPA geklagt und auch gewonnen. In den folgenden Jahren wanderte der COPA bis auf den Tisch des Supreme Courts, welcher ihn mit dem Hinweis zurück an das Gericht verwies, man solle auf Grund der technischen Entwicklungen nach entsprechenden Alternativen suchen.

Eine Alternative wäre ein entsprechender Filter auf den von Kindern genutzten Computern. Dieser Vorschlag wurde auch bereits dem Justizministerium unterbreitet, dennoch hatte das Ministerium bisher an dem Gesetz festgehalten. Sollte die Behörde nach dem jetzigen Urteil auch weiterhin an dem Gesetz festhalten und wieder in Berufung gehen, muss sich erneut der Supreme Court mit dem Thema beschäftigen. Ob dies von Erfolg gekrönt sein wird, erscheint jedoch fraglich.

[dk]



HT4U.net nach Stichworten durchsuchen:
Amerika Usa Urteil Gesetz
Social Bookmarking

Werbung

Werbung


  Aktuelles



 Preisvergleich

Werbung
Werbung
 



Werbung